Mittwoch, 1. September 2010

„Demokratisches Rechtsempfinden“ 1971-2010

Die Initiative „Zäme läbe, zäme stimme“, über die am 26. September abgestimmt wird, will es den Gemeinden ermöglichen, Ausländerinnen und Ausländern ein Stimmrecht zu erteilen. Ein bürgerliches Komitee hat am Montag nun geltend gemacht, dass Stimm- und Wahlrecht untrennbar mit dem Bürgerrecht verbunden sei und deswegen Ausländer_innen vom Stimm- und Wahlrecht auszuschliessen seien. Dadurch schaffe die Initiative in ihren Augen nämlich „einen Zustand, der nicht dem demokratischen Rechtsempfinden entspreche“.

Moment mal. Wie war das nochmals, damals vor 39 Jahren als das Frauenstimm und -wahlrecht eingeführt wurde? Wie war das mit dem „demokratischen Rechtsempfinden“? Waren Frauen bis 1971 etwa keine Bürgerinnen? Na also. Wir freuen wir uns jedenfalls umso mehr, wenn Ausländer_innen nicht dieselbe Schmach erleiden müssen wie unsere Mütter und Grossmütter. In diesem Sinne schreiben wir ein fettes JA ins Feldchen…

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