Dass das politische Klima im Bundeshaus seit längerem seltsame Züge angenommen hat und dass es im Trend liegt, auf einzelne Personen zu schiessen, um vor der eigenen Orientierungslosigkeit und Überforderung abzulenken, ist nicht neu auf der politischen Bühne. Dass im Vorfeld von Wahlen das ganze Spielchen für die Parlamentarier_innen und die Medien noch mehr Spass macht, liegt auch auf der Hand. Leider ist es wohl wiedereinmal kein Zufall, dass die Person, an der momentan ein Exempel statuiert wird, eine Frau ist.
Frau BR Calmy-Rey wurde heute mit dem "schlechtesten Resultat der Geschichte" zur Bundespräsidentin gewählt. Dies, weil ihr die Geschäftsprüfungs-Kommission vorwirft, ihre Kompetenzen in der Lybien-Affäre überschritten zu haben. Hat sie wohl auch, war nicht gut. Wahrscheinlich haben sich alle, deren Departement von der absurden Geschichte tangiert war, nicht korrekt verhalten. War auch nicht gut. Doch hat irgend eine Fraktion, geschweige denn diese Parlamentarier_innen, die jetzt am lautesten bellen, damals ein Patentrezept zur Hand gehabt, wie mit einem völlig abgedrehten Diktator am schlausten umzugehen ist? Man kann von Frau Calmy-Rey verschiedenes halten und es ist notwendig, dass die Regierung und ihr Handeln kritisch beobachtet wird. Verletzung des Amtsgeheimnisses: nicht lustig. Aber auch nichts neues, scheinen viele schon hinter sich zu haben. Sehr laut erscheint nun aber der Aufschrei rund um Calmy-Rey. Laut der Berichterstattung in den Medien über den GPK-Bericht, waren sich die verschiedenen Akteur_innen einig, dass neben dem Fehlverhalten von Calmy-Rey und Merz das Problem vor allem im Gesamtbundesrat liege. Dass nun das Parlament - deren Exponent_innen noch vor wenigen Wochen unisono rausplapperten, eine Frauenmehrheit im Bundesrat sei überhaupt kein Problem und die Zeit sei reif dafür - es nun nötig hat, eine derartige Abrechnung zu inszenieren scheint für sich zu sprechen.
Es ist wohl einfacher, eine kleine Kompetenzüberschreitung als Anlass zu nehmen, eine Frau aus der Regierung zu mobben, als offen dazu zu stehen, dass zu viele Frauen in der Regierung halt schon ein wenig problematisch sind.
Frau BR Calmy-Rey wurde heute mit dem "schlechtesten Resultat der Geschichte" zur Bundespräsidentin gewählt. Dies, weil ihr die Geschäftsprüfungs-Kommission vorwirft, ihre Kompetenzen in der Lybien-Affäre überschritten zu haben. Hat sie wohl auch, war nicht gut. Wahrscheinlich haben sich alle, deren Departement von der absurden Geschichte tangiert war, nicht korrekt verhalten. War auch nicht gut. Doch hat irgend eine Fraktion, geschweige denn diese Parlamentarier_innen, die jetzt am lautesten bellen, damals ein Patentrezept zur Hand gehabt, wie mit einem völlig abgedrehten Diktator am schlausten umzugehen ist? Man kann von Frau Calmy-Rey verschiedenes halten und es ist notwendig, dass die Regierung und ihr Handeln kritisch beobachtet wird. Verletzung des Amtsgeheimnisses: nicht lustig. Aber auch nichts neues, scheinen viele schon hinter sich zu haben. Sehr laut erscheint nun aber der Aufschrei rund um Calmy-Rey. Laut der Berichterstattung in den Medien über den GPK-Bericht, waren sich die verschiedenen Akteur_innen einig, dass neben dem Fehlverhalten von Calmy-Rey und Merz das Problem vor allem im Gesamtbundesrat liege. Dass nun das Parlament - deren Exponent_innen noch vor wenigen Wochen unisono rausplapperten, eine Frauenmehrheit im Bundesrat sei überhaupt kein Problem und die Zeit sei reif dafür - es nun nötig hat, eine derartige Abrechnung zu inszenieren scheint für sich zu sprechen.
Es ist wohl einfacher, eine kleine Kompetenzüberschreitung als Anlass zu nehmen, eine Frau aus der Regierung zu mobben, als offen dazu zu stehen, dass zu viele Frauen in der Regierung halt schon ein wenig problematisch sind.
Genau - wieder einmal eine schlaue Analyse! Danke.
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